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Weitere Namen dieser Datenbank

• Amtliche Publikations- und Registerdatenbank
• DPMApublikationen
• DPINFO

Verfügbarkeit

frei im Web

Hinweise

Registerdatenbank des Deutschen Patent- und Markenamts. Für eine Patentrecherche die Datenbank DEPATISnet nutzen

Inhalte

DPMAregister ist der Webservice des Deutschen Patent- und Markenamts. Er fasst die Funktionen der bisherigen Datenbanken DPINFO und DPMApublikationen zusammen.
Der Dienst eignet sich daher insbesondere für die Recherche nach angemeldeten, eingetragenen und erteilten Schutzrechten, für die Ermittlung des tagesaktuellen Rechtsstands sowie für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu publizierter Schutzrechte. Als besonderen Service können Sie DPMAkurier innerhalb von DPMAregister für Überwachungsrecherchen nutzen.
In DPMAregister ermitteln Sie den aktuellen Rechts- und Verfahrensstand angemeldeter, eingetragener und erteilter Schutzrechte, die in Deutschland Schutzwirkung entfalten oder früher entfalteten. Der Dienst eignet sich auch für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu publizierter Schutzrechte im Rahmen eines Monitoring.Hier finden Sie die vollständigen Rechts- und Verfahrensstanddaten zu jedem einzelnen Schutzrecht, wie beispielsweise:
• den Anmelder bzw. Inhaber
• in welchem Verfahrensstand sich die Anmeldung bzw. das Schutzrecht aktuell befindet
• wann das Schutzrecht erteilt bzw. eingetragen wurde
• ob das Schutzrecht noch in Kraft ist oder bereits erloschen
• wann die nächste Gebühr fällig ist
• und vieles mehr
Außerdem ist über das Register die elektronische Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren möglich. Dort kann man unter anderem den Schriftverkehr zwischen dem Anmelder bzw. dem Vertreter und dem DPMA einsehen.

Fachgebiete

• Allgemein / Fachübergreifend
• Technik allgemein

Schlagwörter

Patent, Patentrecherche, Gebrauchsmuster, Gebrauchsmusterrecherche, Gewerblicher Rechtsschutz, Gewerbliche Schutzrechte, Marke, Markenrecherche, Design, Designrecherche, Designschutz, Geschmacksmuster, Geschmacksmusterrecherche

Erscheinungsform

WWW (Online-Datenbank)

Datenbank-Typ

Fachbibliographie

• Nachweis selbständig und/oder unselbständig erschienener Werke zu einem oder mehreren Themen (Fachgebieten)

Faktendatenbank

• Faktensammlungen (formal und inhaltlich erschlossene Primärinformationen), z.B. statistische Daten, chemische Formeln, Firmen- und Produktdaten

Volltextdatenbank

• Datenbank jeglicher Art mit direkten Zugriffen auf Volltexte

Verlag

Deutsches Patent- und Markenamt

Nutzungsbedingungen

Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen und Copyright-Bestimmungen des Verlages/Herausgebers!

Für die Nutzung von kostenpflichtigen elektronischen Angeboten wie elektronische Zeitschriften, Datenbanken und E-Books gelten besondere Bedingungen. Bitte beachten Sie bei diesen Angeboten die in der Regel online auf den Verlagsservern angebotenen Copyright-Bestimmungen und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Verlages oder Herausgebers. Der Zugriff setzt deren Einhaltung voraus.

• Zugriff auf die Volltexte ist ausschließlich Angehörigen der jeweiligen Einrichtung gestattet.
• Die Volltexte der Artikel/Kapitel dürfen nur zum persönlichen Gebrauch und zu Lehr- und Forschungszwecken ausgedruckt oder gespeichert werden.
• Systematischer Download von Artikeln, Kapiteln oder Suchresultaten, insbesondere durch Robots, ist untersagt. Bei Nichtbeachtung droht die Sperrung des Verlagsservers für den gesamten Campus!
• Artikel/Kapitel dürfen weder elektronisch noch in ausgedruckter Form an Dritte weitergegeben werden.
• Die kommerzielle Verwertung von Rechercheergebnissen ist untersagt.